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Frühe Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren

NJW_Titel_kleinAus Neue Juristische Wochenschrift Heft 30/2011
von Rechtsanwalt Professor Dr. Hans-Jörg Birk, Stuttgart

Die Ereignisse der letzten zwölf Monate um Stuttgart 21 haben in der öffentlichen Wahrnehmung einen Paradigmenwechsel von andauernder Verfahrensbeschleunigung durch Kürzung der Beteiligungsrechte und Rechtsschutzmöglichkeiten zurück zu mehr Bürgerbeteiligung ausgelöst. Ob es dabei bleibt, erscheint nicht sicher, wenn man die gesetzgeberischen Aktivitäten zur Energiewende mit den notwendig werdenden Leitungstrassen samt dem Zeithorizont ihrer Herstellung betrachtet.

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